Hallo Andi!
EUROGENDFOR ist eine paramilitärische Gendamarie, die im Krisenfalle den Militärs vorauseilen wird, um den Eindruck abzuwenden, die Armee eines Landes schieße auf die eigenen Bürger. Sie kann überall dort eingesetzt werden, wo die EU eine Krise sieht, beispielsweise auch, wenn ein EU-Land den Vertrag von Lissabon nicht ratifizert oder aus der EU austreten will (s. Vertrag von Velsen, der die Einsätze von EUROGENDFOR regelt). Der Hammer dabei ist, dass die Soldaten sich zwar an geltendes Recht in Ihrem Einsatzland halten müssen, ABER: Alle Gebäude und Gelände, die von Truppen in Beschlag genommen werden sind immun und selbst für Behörden des Staates, in dem die Truppe agiert, nicht zugänglich.
Die EU setzt hier geltendes nationales Recht ausser Kraft!!
Noch ist Deutschland da nicht dabei, aber das Verteidigungsministerium hat bereits angedeutet, dass es nicht mehr lange dauern werde und bis dahin hätte man ja die Feldjäger.
"Ad [link=http://euro-med.dk/>p=10812]omnia[/link] paratus? (Motto der Nördlichen EU-Eingreiftruppe: Zu allem bereit).
Das Wappen der nordischen EU-Kampftruppen stellt seit 2007 einen kastrierten Löwen vor und zwar auf Antrag der weiblichen schwedischen Soldaten. The Times: Wappen mit Löwen ohne Genitalien wurden denjenigen gegeben, die die Krone verraten hatten.
und: "Im Krisenfall ist dann mit folgendem Ablauf zu rechnen: Zunächst werden 1. die örtlichen PolizeikräfteEUROGENDFOR zu Hilfe, deren Kräfte auch versuchen, Herr der Lage zu werden. Gelingt ihnen dies nicht, 2. kommt ihnen vor einem von ihnen aktiv betriebenen Schußwechsel nicht zurückschrecken dürften. So soll dennoch der Eindruck vermieden werden, daß die nationale Armee eines EU-Landes auf die eigenen Bürger schießen würde. Erst wenn auch diese Maßnahme nicht den gewünschten Erfolg zeigt, 3. soll richtiges Militär eingesetzt werden. Dabei ist auch vorgesehen, Truppen aus dem befreundeten Ausland heranzuziehen, um sie auf die eigene aufständische Bevölkerung schießen zu lassen."
Allerdings gibt es davon bisher erst 3000 Mann.
In einem kleinen Land wie Griechenland könnten die
vielleicht durchgreifen, nicht aber in einem
gesamteuropäischen Chaos,
nach einem Impakt beispielsweise.
Aber die Tatsache, daß hinter dem Rücken der Bevölkerung gemauschelt
wird bzw. geheime Verträge geschlossen werden, zeigt mir, daß
das Parlament als reine Volksvertretung nur eine Show ist.
Und zwar überall auf der Welt.
Grüße,
Eyspfeil